Slowenien wird in diesem Jahr das einzige NATO-Mitglied sein, das weniger als zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für grundlegende Verteidigungsbedürfnisse aufwendet, hieß es auf dem NATO-Gipfel in Ankara.
Laut einem NATO-Bericht wird Slowenien in diesem Jahr weniger als 1,2 Milliarden Euro für grundlegende Verteidigungsbedürfnisse bereitstellen, was 1,61 Prozent des BIP entspricht.
Im vergangenen Jahr investierten Albanien und Tschechien zusammen mit Slowenien weniger als zwei Prozent ihres BIP, in diesem Jahr erhöhten sie die Investitionen jedoch auf 2,15 bzw. 2,01 Prozent ihres BIP.
Beim NATO-Gipfel im vergangenen Jahr in Den Haag wurde vereinbart, dass alle Länder ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des BIP erhöhen würden, während die damalige slowenische Regierung unter Führung der linksliberalen Freiheitsbewegung zusagte, die Verteidigungsausgaben bis Ende dieses Jahres auf zwei Prozent und bis 2030 auf drei Prozent des BIP zu erhöhen.
„Es steht nicht nur Sloweniens Glaubwürdigkeit im Bündnis auf dem Spiel, sondern vor allem unsere eigene Sicherheit. Glaubt irgendjemand ernsthaft, wir seien klüger als die anderen 31 Mitglieder? Zunächst einmal: Warum haben sie Versprechungen gemacht, unterschrieben, dann die Verbündeten belogen und anschließend nichts unternommen?“, schrieb der slowenische Ministerpräsident Janez Janša von der rechtsgerichteten Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) auf der Plattform Iks, wie die öffentlich-rechtliche Nachrichtenagentur berichtete.
Auf der anderen Seite haben fünf NATO-Mitgliedstaaten das Kriterium von fünf Prozent Verteidigungsausgaben bereits erfüllt: Polen, Lettland, Litauen, Estland und Griechenland.
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